Rechtsprechung
| BVerwG, 26.04.1996 - 1 B 179.95, 1 PKH 25.95 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschränkung des beschließenden Senats auf fristgerecht vorgetragene Beschwerdegründe - Absehen von der Regelausweisung auf Grund Verurteilung nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wegen atypischen Ausnahmefalls
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 24.08.1995 - 11 L 1918/95
- BVerwG, 26.04.1996 - 1 B 179.95, 1 PKH 25.95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 01.09.1994 - 1 B 90.94
Hinreichende Bestimmtheit - Bedeutung einer Rechtssache - Jugoslawien - …
Auszug aus BVerwG, 26.04.1996 - 1 B 179.95
Ausnahmefälle sind durch einen atypischen Geschehensablauf gekennzeichnet, der so bedeutsam ist, daß er jedenfalls das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regel beseitigt (Beschluß vom 1. September 1994 - BVerwG 1 B 90.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 5; vgl. auch für den gesetzlichen Regelversagungsgrund des § 7 Abs. 2 AuslG BVerwGE 94, 35 [BVerwG 29.07.1993 - 1 C 25/93]).Bei der voller gerichtlicher Nachprüfung unterliegenden Beurteilung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, sind alle Umstände der strafgerichtlichen Verurteilung und die sonstigen Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen (Beschluß vom 1. September 1994, a.a.O.; vgl. auch Beschluß vom 10. Februar 1995 - BVerwG 1 B 221.94 - Buchholz 402.240 § 48 AuslG 1990 Nr. 5).
- BVerwG, 29.07.1993 - 1 C 25.93
Ausländer - Aufenthaltserlaubnis - Rückschaffungsverbot - Rückbeförderungsverbot …
Auszug aus BVerwG, 26.04.1996 - 1 B 179.95
Ausnahmefälle sind durch einen atypischen Geschehensablauf gekennzeichnet, der so bedeutsam ist, daß er jedenfalls das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regel beseitigt (Beschluß vom 1. September 1994 - BVerwG 1 B 90.94 - Buchholz 402.240 § 47 AuslG 1990 Nr. 5; vgl. auch für den gesetzlichen Regelversagungsgrund des § 7 Abs. 2 AuslG BVerwGE 94, 35 [BVerwG 29.07.1993 - 1 C 25/93]). - BVerwG, 10.02.1995 - 1 B 221.94
Nichtanwendung der Regel-Ausweisung bei Begehung eines Drogendelikts durch einen …
Auszug aus BVerwG, 26.04.1996 - 1 B 179.95
Bei der voller gerichtlicher Nachprüfung unterliegenden Beurteilung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, sind alle Umstände der strafgerichtlichen Verurteilung und die sonstigen Verhältnisse des Betroffenen zu berücksichtigen (…Beschluß vom 1. September 1994, a.a.O.; vgl. auch Beschluß vom 10. Februar 1995 - BVerwG 1 B 221.94 - Buchholz 402.240 § 48 AuslG 1990 Nr. 5).